Die Emission von Anleihen und anderen Debt Produkten: by Thorsten Kuthe, Madeleine Zipperle

By Thorsten Kuthe, Madeleine Zipperle

​Im Rahmen der Unternehmensfinanzierung durch die Emission sogenannter Debt Produkte stellen sich für die Kommunikation mit Investoren different hochgradig praxisrelevante rechtliche Fragen. Der folgende Beitrag setzt sich zunächst damit auseinander, unter welchen Voraussetzungen ein von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) oder einer entsprechenden Behörde eines anderen europäischen Landes gebilligter Wertpapierprospekt notwendig ist, um Anleihen und ähnliche Finanzierungsangebote zu nutzen. Des Weiteren wird dargestellt, welche Verhaltenspflichten im Hinblick auf die Kommunikation mit Investoren (bzw. der Öffentlichkeit) vor und während der Emission mit oder ohne Prospekt zusätzlich beachtet werden müssen und welche praktischen Probleme sich ergeben.

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Irreführend“ ist ein Signal, wenn es geeignet ist, einen verständigen Anleger über die wirkliche Marktlage zu täuschen. In der Praxis führen diese sehr unbestimmten und weiten Definitionen zu zahlreichen Problemen. Auch die Konkretisierung in einer entsprechenden Verordnung5 konnte keine vollständige Rechtssicherheit herstellen. Wichtig für die Praxis ist aber, dass jedenfalls Stabilisierungskäufe im Zusammenhang mit einer Emission unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sind. Bei Schuldverschreibungen, die nicht in Aktien umgewandelt werden können, endet die zulässige Stabilisierungsperiode spätestens 30 Tage nach dem Tag, an dem der Emittent den Erlös erhalten hat, oder – für den Fall, dass dies früher eintritt – spätestens 60 Kalendertage nach der Zuteilung der Wertpapiere (Art.

2 WpHG ebenfalls verboten, Insiderinformationen unbefugt mitzuteilen oder zugänglich zu machen. 6 Marktmanipulation 25 Weitergabe von Informationen im Rahmen der beruflichen Tätigkeit. So ist die Weitergabe von Informationen, die einen Bezug zur ordnungsgemäßen Aufgabenerfüllung haben, erlaubt. Wann aber eine ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung vorliegt, ist nicht festgelegt und muss in jedem Einzelfall anhand einer Interessenabwägung geprüft werden. Dabei ist das Bedürfnis zur Weitergabe der Information gegen die Ziele des Insiderrechts abzuwägen.

Eine begleitende kapitalmarktrechtlich erfahrene Rechtsberatung wird zumeist unumgänglich sein. Die Entscheidung, ob eine Emission mit oder ohne Wertpapierprospekt angestrebt wird, ist weichenstellend und sollte so früh wie möglich getroffen werden. Bei einem öffentlichen Angebot ist ein Prospekt grundsätzlich erforderlich. Hiervon gibt es aber zahlreiche Ausnahmen und daneben außerdem die Möglichkeit, lediglich einen geschlossenen Kreis von institutionellen Investoren anzusprechen. Wenn jedoch eine Prospektpflicht besteht, so müssen insbesondere diejenigen Schritte, die im Zusammenhang mit der Emission im Bereich Marketing und Kommunikation gegangen werden sollen, eng mit einem Rechtsberater abgestimmt werden, damit nicht etwa eine „bloße“ Werbeankündigung bereits frühzeitig zur Qualifikation des Angebots als „öffentlich“ im Sinne von § 3 Abs.

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