Der Alterspräsident: Ein Konstituierungsreglement und seine by Benedikt Brunner

By Benedikt Brunner

Die Eröffnung eines Parlaments durch einen Alterspräsidenten kann als „urdemokratisches“ Verfahren gelten, das eine direkte Verbindung zwischen den Anfängen der kontinentaleuropäischen Demokratie und dem heutigen Parlamentarismus herstellt. used to be aber, wenn ein Extremist oder eine anderweitig umstrittene individual in dieses Amt und zu der damit verbundenen öffentlich stark beachteten Rede kommt? Benedikt Brunner vergleicht zum einen die historischen, politischen, rechtlichen, personellen und kommunikativen Eigenschaften der drei wichtigsten Amtsoptionen für eine Parlamentseröffnung. Zum anderen untersucht er Situationen, in denen es Streit um Alterspräsidenten gab, und unterzieht die gefundenen Konfliktlösungen kritischen Analysen. Beibehaltung des Amtes, Modifikation oder Abschaffung des Amtes? Diese Frage reicht bis hinein in die politische Kultur einer Demokratie.

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Deshalb werden nicht so sehr die (kaum vorhandene) Schwerpunktsetzung der Reden, sondern vor allem die Gründe für ihre besondere inhaltliche Charakteristik ausgelotet. 4 behandelt schließlich einen letzten wesentlichen Aspekt: den Polarisierungsgrad der Eröffnungsansprachen. 3). 2). 1 Das Lebensalter in der Geschichte Wer über den Alterspräsidenten schreibt, muss einen kurzen Blick auf das Alter selbst werfen. Ein hohes Lebensalter ist seit jeher ein zweischneidiges Schwert. ] die Bedrohung durch Krankheit und Schmerz, Leid und Elend“ (BRANDT 2002, 36).

Allerdings ereigneten sich während der Sitzung zwei Dinge, die zeigen, wie sehr der deutsche Parlamentarismus und mit ihm die Lebensalterregelung noch in den Kinderschuhen steckten. Erstens räumte Lang seinen Platz nicht, als die Parlamentarier eine alters- In Baden zumindest wurde bis 1847 immer jenes Kammermitglied vom Großherzog als Präsident bestätigt, das die meisten Stimmen auf sich vereinigt hatte (vgl. BECHT 1985, 29). 46 In Sachsen gab es eine solche Kommission noch zur Zeit des Kaiserreichs (vgl.

1925, S. 1982). Diese Argumentation wog für die Mehrheit der Abgeordneten offensichtlich schwer genug. Das Thema war abschließend behandelt. Dabei hatte Dinghofer an einer Stelle Kontinuität befürwortet, an der sie eigentlich nicht üblich war und ist. Denn er widersprach indirekt der klassischen Auffassung von parlamentarischer Diskontinuität, der zufolge ein neu gewähltes Haus nicht an den Willen eines vorangegangenen gebunden sein soll (vgl. DENNINGER/BÄUMLIN/AZZOLA 1984, 309). Sitzt der Präsident des Vorgängerparlaments bei der Eröffnung auch dem neuen vor, so wird das Prinzip personeller Diskontinuität durchbrochen (vgl.

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