Demokratisierung und Dezentralisierung: by Philip Stöver

By Philip Stöver

Der Übergang vom Autoritarismus zur Demokratie führte in den europäischen Flächenstaaten nicht nur zur Einführung demokratischer Institutionen in den politischen Zentren, sondern hatte auch Konsequenzen für die gesamte staatliche Struktur. Eine komplexe Aufgaben- und Gewaltenteilung zwischen Zentrum, regionaler und lokaler Ebene ging mit den politischen Systemwechseln einher. Dabei unterlag die politische Dezentralisierung, die aufgrund ihrer symbolischen und "technischen" Bedeutung eine der institutionenpolitischen Prioritäten der Demokratisierung warfare, den Bedingungen des politischen Systemwechsels. Philip Stöver untersucht in seiner Studie am Beispiel der Demokratisierungs- und Dezentralisierungsprozesse in Spanien und Polen die Wechselwirkungen zwischen diesen Prozessen. Der Vergleich mit den britischen Staatsorganisationsreformen, die in einer konsolidierten Demokratie verlaufen sind, macht schließlich deutlich, dass sich die konkreten Dezentralisierungsprozesse Spaniens und Polens nicht ohne Bezugnahme auf den Demokratisierungskontext erklären lassen.

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2 Demokratisierung und Institutionenreform derung, die die Transition ipso facto ausmacht, waren die Systemwechsel reformerischer Natur im Sinne einer planvollen Veränderung einer massiv herausgeforderten, aber noch geltenden Ordnung. Bei der Analyse postautokratischer Institutionenbildung sind insbesondere prozess- und akteurszentrierte sowie strukturelle bzw. historisch-konstitutionelle Erklärungsansätze zur Anwendung gekommen und externe Faktoren berücksichtigt worden (vgl. ) Den prozess- und akteurszentrierten Erklärungsansätzen ist gemein, dass hier die Akteure eine zentrale Rolle spielen.

Im Anschluss an allgemeinere Überlegungen zum Kontextproblem in der Politikwissenschaft im folgenden Kapitel werden einige Aspekte der Transition als Kontext institutioneller Reformprozesse diskutiert. 1 Zum Kontextproblem in der politikwissenschaftlichen Analyse Politische Prozesse wie die Reform von Institutionen stehen grundsätzlich in einem historischen und kulturellen Zusammenhang. 2 Demokratisierung und Institutionenreform Phänomene in der Realität stets auch unter dem Einfluss ihres Kontextes.

Dass neben der bloßen Aufgabenzuschreibung und dem Grad zentralstaatlicher Kontrolle der Umfang der Ressourcen die dezentrale Autonomie determiniert, ist evident. Politische Dezentralisierung ist ohne ihr fiskalisches Pendant wirkungslos. Wer über Abgaben und Steuern entscheidet, wer welchen Teil des Steueraufkommens erhält und ob und wie bei unzureichendem Aufkommen Unterstützung gewährleistet ist, sind Kernfragen der fiskalischen Dezentralisierung (vgl. EZFF 2003: 52). Hinsichtlich der lokalen finanziellen Ressourcen wird zwischen Steuereinnahmen (aus eigenen Steuern oder als Anteil an geteilten Steuern) und Beihilfen, die in der Regel aus dem zentralen Budget kommen, unterschieden.

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