Beschäftigung von Flüchtlingen: Arbeits- und by Christoph Gyo

By Christoph Gyo

Das crucial gibt einen Überblick über die unterschiedlichen Aufenthaltstitel und -statuten sowie über die Auswirkungen dieser Differenzierungen auf die Beschäftigung von Flüchtlingen. Es werden mögliche Problemfelder in den jeweiligen Phasen eines Beschäftigungsverhältnisses aufgezeigt und die arbeitsrechtlichen Instrumente zur ihrer praxisorientierten Handhabung vorgestellt. Soweit es bei der Beschäftigung von Flüchtlingen zu sozialversicherungs- und steuerrechtlichen Besonderheiten kommt, werden diese beleuchtet.

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Wegen etwaiger Befristungen des Aufenthaltsstatus oder einer Arbeitsgenehmigung ist dringend anzuraten, diesbezüglich einen Wiedervorlagerhythmus einzuhalten. Dies soll nicht nur die Rechtssicherheit etwaiger Befristungen des Beschäftigungsverhältnisses gewähren, sondern dient vor allem der Vermeidung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten durch den Arbeitgeber. Beschäftigt ein Arbeitnehmer nämlich einen Ausländer, ohne dass dieser zur Ausübung einer Beschäftigung berechtigt ist, begeht der Arbeitgeber hierdurch eine Ordnungswidrigkeit, § 404 Abs.

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9 Entbehrlichkeit der Zustimmung der Ausländerbehörde Grundsätzlich ist für die Aufnahme einer Ausbildung oder Beschäftigung die Zustimmung der Ausländerbehörde – ggf. unter behördeninterner Mitwirkung der Bundesagentur für Arbeit – erforderlich. Hiervon gibt es jedoch Ausnahmen.  1 AsylG – Arbeitsgelegenheiten im Sinne des § 5 AsylbLG wahrnehmen. 9 Entbehrlichkeit der Zustimmung der Ausländerbehörde 23 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) § 5 Arbeitsgelegenheiten (1) In Aufnahmeeinrichtungen im Sinne des § 44 des Asylgesetzes und in vergleichbaren Einrichtungen sollen Arbeitsgelegenheiten insbesondere zur Aufrechterhaltung und Betreibung der Einrichtung zur Verfügung gestellt werden; von der Bereitstellung dieser Arbeitsgelegenheiten unberührt bleibt die Verpflichtung der Leistungsberechtigten, Tätigkeiten der Selbstversorgung zu erledigen.

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